AGB

 

Die Registrierung und Mitgliedschaft in der MOTOCULT-Community ist kostenfrei. Natürlich können Sie Ihre Mitgliedschaft jederzeit mit einer formlosen Email an service@motocult.de unter Angabe Ihres Nutzernamens widerrufen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der Internetplattform MOTOCULT („die Plattform“) registrieren lässt („der Nutzer“), und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt oder der Aufruf durch eine andere URL der MOTOCULT-Community erfolgt (z.B.: motocult.com, motocult-motorradreisen.de).

Die Plattform wird von MOTOCULT eingetr. Kfm. Ulf Küster mit Sitz in Köln (nachfolgend MOTOCULT) betrieben.

2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht

MOTOCULT behält sich das Recht vor, jederzeit diese AGB zu ändern. Über die Änderungen wird MOTOCULT auf der Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote der Plattform nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB der Kooperationspartner

Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung durch die MOTOCULT-Community kommt ein Nutzungsvertrag zwischen MOTOCULT und dem Nutzer zustande („der Nutzungsvertrag“). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1. genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.

Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von der MOTOCULT-Community angeboten werden (z.B. im Hinblick auf Content, Services, Shop-Produkte, etc.), wird MOTOCULT im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner.

4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung
4.1 Eine Inanspruchnahme der Leistungen der Plattform bedarf des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch die MOTOCULT-Community zustande.

Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer

– die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten übermittelt („Registrierung“) und

– entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. MOTOCULT ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

5. Widerrufsrecht
Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an MOTOCULT – Ulf Küster, Schleidener Str. 20, 50937 Köln oder per E-Mail an service@motocult.de zu senden. Im Betreff sollte „Widerruf Registrierung MOTOCULT-Community“ angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.

6. Kündigung
6.1 MOTOCULT hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.

Unabhängig davon wird MOTOCULT insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.

Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).

6.2 Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird MOTOCULT nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an MOTOCULT – Ulf Küster, Schleidener Str. 20, 50937 Köln oder per E-Mail service@motocult.de zu richten.

7. Individuelles Passwort
Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.

Er ist verpflichtet, MOTOCULT unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur MOTOCULT-Community ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z.B. Bestellungen) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

8. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung
MOTOCULT wird die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Leistungen erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Nutzers nur innerhalb der Firma MOTOCULT nutzen und nicht an Dritte weitergeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken erforderlich ist.

Bei einer Kündigung von MOTOCULT oder des Nutzers werden dessen Registrierung zurückgenommen und alle über ihn gespeicherten Daten innerhalb eines Monats nach Eingang der Kündigung bei MOTOCULT gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist. MOTOCULT übernimmt keine Gewährleistung für die Sicherheit der Daten.

9. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform, bzw. Änderung der Plattform (Technik, Design, Angebote).
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. MOTOCULT behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URL’s der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber MOTOCULT, soweit dies nicht ausdrücklich anders in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.

10. Haftung von MOTOCULT
10.1 MOTOCULT haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet MOTOCULT nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Soweit die Haftung von MOTOCULT ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MOTOCULT.

MOTOCULT gestattet in die Darstellung von Angaben mit kommerziellem Hintergrund, die in der Reise-Community entsprechend dargestellt werden (s. Abschnitte II und III).

Da die Erbringung der entsprechenden Leistungen (z.B. Unterkunftspräsentationen) dem jeweiligen Leistungsträger/Reiseveranstalter obliegt und nicht Gegenstand des mit MOTOCULT bestehenden Vertragsverhältnisses ist, haftet die MOTOCULT nicht für diese, insbesondere nicht für Durchführung und Qualität.

Die verschiedenen Angaben zu den Leistungen beruhen auf denen der jeweiligen Leistungsträger/Reiseveranstalter. Sie sind keine Zusicherung von MOTOCULT. MOTOCULT übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder sonstige Qualität solcher Inhalte und schließt ihre Haftung insoweit aus.

11 Besondere Nutzungsbedingungen für kommerzielle Anbieter / ( z.B. Hotelbesitzer)
11.1 Geltungsbereich
MOTOCULT kann Nutzern auf Antrag und nach vorheriger Prüfung den Status eines so genannten „MOTOCULT-Partners“ – im folgenden „MP“ genannt – in der MOTOCULT-Community erteilen. Dieser ermöglicht den Zugriff auf besondere Funktionalitäten, z.B. die Erstellung und Änderung der Präsentationen. Dieses Angebot ist ausschließlich für Nutzer bestimmt, die ein berufliches bzw. kommerzielles Interesse im Reisebereich verfolgen. Es stellt keine Wertung oder Qualifizierung des Nutzers dar. Für die Nutzung dieses Angebots gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MOTOCULT-Community und ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen. Sollten diese speziellere Regelungen enthalten, gehen sie insoweit den „MOTOCULT-Community-AGB“ vor.

11.2 Besondere Rechte und Pflichten
Abweichend von den diesbezüglichen Regelungen in Abschnitt 13.2 der MOTOCULT-Community-AGB gestattet MOTOCULT MP die Erstellung von einzelnen Beiträgen mit kommerziellem Hintergrund. Dafür gelten die folgenden Regelungen:

– es dürfen ausschließlich Beiträge (inkl. der dabei verwendeten Bilder) mit kommerziellem Hintergrund erstellt werden. Für Reiseberichte, Forenbeiträge, Anschreiben anderer User etc. gelten unverändert die Regelungen der AGB der MOTOCULT-Community – Beiträge mit kommerziellem Hintergrund müssen von MP über eine entsprechende Option bei der Eingabe gekennzeichnet werden und von MOTOCULT genehmigt werden. Angebote des MP dürfen nicht als Angebote von MOTOCULT oder der MOTOCULT-Community präsentiert werden – Beiträge mit kommerziellem Hintergrund dürfen vom MP nur zu eigenen Angeboten erstellt werden. Beispielsweise dürfen Hoteliers nur eigene Hotels, Autoren nur eigene Veröffentlichungen beschreiben – der MP gewährleistet die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder sonstige Qualität der von ihm zu seinem Angebot erstellten Einträge – reine Werbeinhalte (versteckt oder offen), wie z.B. Kauf- oder Buchungsangebote, Angebote zu einzelnen Reisen oder Veranstaltungen, Gewinnspiele, Rabattaktionen oder Sonderverkäufe als Event sind nur in Absprache mit MOTOCULT zulässig. Die erstellten Angaben müssen vollständig und informativ sein – Verwandte oder Mitarbeiter eines MP dürfen Ihre Beiträge nicht zusätzlich von weiteren Accounts bewerten, kommentieren oder Inhalte mit werblichem Charakter hinzufügen.

12. Nutzungsrechtseinräumung
12.1 Sofern ein Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (insbesondere Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt und veröffentlicht, z.B. Reiseberichte, Fotos, Profileinträge oder Beiträge in Foren, Bewertungen, oder Kommentare räumt er MOTOCULT damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf der Plattform, sowie allen von MOTOCULT betriebenen Angeboten zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Dieses Recht gilt auch für die Verwendung in Verlinkungen auf anderen Websites (z.B. RSS-Feeds, Suchmaschineneinträgen). Dieses Recht umfasst ferner die redaktionelle Bearbeitung der Beiträge unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte sowie – bei Textbeiträgen – gegebenenfalls die Ergänzung oder sonstige Bearbeitung durch andere Nutzer im Rahmen von gemeinsam nach dem sog. Wiki-Prinzip erstellten und überarbeiteten Texten.

Die Verwendung endet zu dem Zeitpunkt, in dem der User die genannten Beiträge vollständig von der Plattform entfernt, mit Ausnahme solcher Verwendungen, mit denen bereits vor der Entfernung begonnen wurde (z.B. Verwendung in Printmedien) oder auf MOTOCULT keinen direkten Zugriff hat (z.B. Links auf Fremdseiten). Beiträge zu allgemeinen Themen (Foren) oder Einträgen anderer Mitglieder (Bewertungen, Kommentare, Gästebücher) können hingegen nach der Veröffentlichung nicht gelöscht werden; die Rechte werden insoweit zeitlich unbefristet übertragen.

Eine Verwendung zu Werbezwecken (insbesondere im Rahmen von Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Zustimmung statt. Diese gesondert eingeräumten Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei MOTOCULT und den genannten Unternehmen.

12.2 Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

12.3 Der Nutzer stellt MOTOCULT von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen MOTOCULT, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der unter 11.1 eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei MOTOCULT, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

13. Keine Prüfungspflicht von MOTOCULT für die Beiträge der Nutzer/ Verantwortlichkeit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte/ Freistellung
13.1 MOTOCULT ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer insbesondere im Community-Bereich zu überprüfen.

13.2 Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund der Inanspruchnahme der Plattform geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht verstoßen gegen
– gesetzliche Vorschriften und/oder
– Rechte Dritter und/oder
– gerichtliche oder behördliche Verbote und/oder
– die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
– die guten Sitten

Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von MOTOCULT laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die
– Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
– als verleumderisch oder geschäftsschädigend und/oder
– als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
– Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte „Spam“) enthalten oder darstellen, und/oder
– zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

Vorstehendes gilt u.a. für die Reiseberichte, Forenbeiträge, Kommentare, Beiträge und Fotos.

14. Löschung von Beiträgen
MOTOCULT und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschenInhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. MOTOCULT wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.

15. Schlussbestimmungen
Mitteilungen von MOTOCULT an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von MOTOCULT über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.

Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von MOTOCULT ausschlaggebend.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

MOTOCULT ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen MOTOCULT und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Kölner Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.